Polens Konservative distanzieren sich von Jarosław Kaczyński

In jüngster Zeit bekommt Jarosław Kaczyński von einer Seite Gegenwind, von der dies nicht zu erwarten war. Mitarbeiter des Analysezentrums des Jagiellonenklubs, einer Art konservativer Denkfabrik, gestehen ihren Fehler ein, Kaczyński unterstützt zu haben, den sie für einen der Ihren hielten. Nun sehen sie in ihm eine „Gestalt unruhigen Flimmerns aus Zwischenkriegszeit und Chaos“, was schlimmer sei als sein Autoritarismus. Aufgrund einer politischen, militärischen und wirtschaftlichen Analyse gelangen sie zu dem Schluss, „das öffentliche Leben in Polen erinnere heute an ein Irrenhaus.“ Man gewinne den Eindruck, dass die an der III. Republik geübte Systemkritik und der aus ihr resultierende sogenannte „gute Wandel“ historisch und rückwärtsgewandt seien sowie keinem aktuellen bzw. zukunftsorientierten Erfordernis entsprechen würden. Man habe Kaczyński jahrelang für einen konservativ-katholischen Politiker gehalten, dabei sei er ein Mann, der vor allem nach Macht strebe, der Werte in seinem Sinne instrumentalisiere und nur solange ein bestimmtes Bild von sich vermittle, wie ihm dies nützlich erscheine. Auch sein mit Polens Souveränitätsanspruch verbundener Enthusiasmus und seine damit einher gehende Distanzierung zur Europäischen Union seien weniger durch die Unzulänglichkeit der EU bedingt, als vielmehr dadurch, dass sie seine Macht einschränke. Damit betreibe Kaczyński ein gefährliches Spiel, denn wenngleich sie nicht ideal sei, so sei sie doch für Polen die einzige Chance, aufgrund der geographischen Lage zwischen den zwei mächtigen Nachbarstaaten Deutschland und Russland der historischen Falle zu entgehen. Auch der Märtyrerkult um den Absturz der Präsidentenmaschine spiele in diesem Zusammenhang eine unrühmliche Rolle. Kaczyńskis beharrliches Festhalten an der längst widerlegten These eines Attentates und die damit verbundene Auffassung, die III. Republik habe in Allianz mit Russland seinen Bruder Lech ermordet, lasse seine gegen die III. Republik gerichtete Politik als Rachefeldzug erscheinen und nicht als eine politisch fundierte Konzeption. Schließlich habe die Enttäuschung der gemäßigten Konservativen darin ihren Grund, dass PiS den demokratischen Rechtstaat attackiere und seine Prinzipien in Frage stelle.

Quelle: Stanisław Skarżynski, Jarosław Kaczyński: Brzydkie kaczątko konserwatyzmu (Jarosław Kaczyński: Das hässliche Entlein des Konservatismus), in Gazeta Wyborcza, Magazyn Świąteczny vom 10. 02. 2017.