Das ist Putins Krieg

Diese Aussage ist oft zu hören, von Journalisten, Politikern, bei Gesprächen im Freundeskreis. Dabei wird ihre ungeheuerliche Bedeutung nicht gleich erkannt, dass es einem einzelnen Menschen möglich ist, die Welt in Brand zu stecken, und es niemanden gibt, der ihn daran hindern könnte.

Dabei nimmt Putin nicht einmal selbst eine Waffe in die Hand. Er sitzt, weitab vom Schuss, im sicheren Moskau, besucht nicht einmal seine an der Front kämpfenden, mordenden und sterbenden Soldaten. Sie sind es, die seinen Vernichtungskrieg führen, wobei ihm offenbar die heimische Bevölkerung im patriotischen Geist den Rücken stärkt. Wie ist das möglich?

Ein KGB-Mann kommt an die Macht

In dem Jahrzehnt zwischen 1989 und 1999 erlebte Russland eine turbulente Zeit. Gorbatschows Versuch, das erstarrte Sowjetsystem zu reformieren, scheiterte und führte zur Auflösung der Sowjetunion. Die Teilrepubliken machten sich selbständig. Das Imperium schrumpfte. Was von ihm blieb, war die Russische Föderation. Auch Präsident Jelzins Versuch, sie zu demokratisieren, schlug fehl. Doch in diesem allgemeinen Chaos war der KGB intakt geblieben. Seine Offiziere gewannen an politischem Einfluss. So auch Wladimir Putin, der es schaffte, ein enger Vertrauter von Jelzin zu werden, der ihn am 9. August 1999 zum Ministerpräsidenten ernannte. Seit diesem Datum ist er bis heute an der Macht, zweimal als Premier, dreimal als Staatspräsident.

Kaum an der Macht kam es in Moskau zu zwei bis heute nicht aufgeklärten Anschlägen. Ein Einkaufzentrum und ein Wohnhaus wurden von Explosionen erschüttert. Es gab Tote und Verletzte. Als Schuldige wurden tschetschenische Terroristen ausgemacht. Doch bis heute ist das Gerücht nicht verstummt, der russische Geheimdienst sei für diese Anschläge verantwortlich, um einen Vorwand für ein militärisches Eingreifen in das nach Selbständigkeit strebende Tschetschenien zu liefern.

Der Tschetschenienkrieg – eine Blaupause

Am 1. Oktober 1999 eröffneten russische Truppen das Feuer. Der zweite Tschetschenienkrieg nahm seinen Anfang. Er sollte ein ganzes Jahrzehnt dauern.

Der russische Schriftsteller Arkadij Babczenko hat als blutjunger Soldat an diesem Krieg teilgenommen und in seinem Buch „Zehn Stücke über den Krieg“ darüber berichtet. Sein Ziel war es zu beweisen, dass der Tschetschenienkrieg ein Verbrechen war, und seine Hoffnung, dass Russland nicht ein weiteres Mal über ein Land herfällt. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt.

In seinem Antikriegsbuch schildert Babczenko wie Kinder unter den Trümmern eines Kindergartens ums Leben kamen; wie man an den Ruinen von Grozny, das dem Erdboden gleichgemacht wurde, in dem Wissen vorbeigeht, dass unter ihnen eine Unzahl von Menschen begraben liegen, während in dem nur zwei Flugstunden entfernten Moskau das gewohnte Leben unbekümmert pulsiert. Die Verhältnisse in der Armee führten zu einer allgemeinen Verrohung: Hunde wurden abgeschlachtet und verspeist, Wohnungen zur Erledigung der Notdurft genutzt und in kotverschmutzte, stinkende Behausungen verwandelt. Von früh bis spät wurden die Soldaten von ihren Vorgesetzten schikaniert. Das führte zu einem inneren Stau ihrer Wut, die nach Entladung verlangte. Das war eine der Ursachen, dass auf alles geschossen wurde, was sich bewegte; dass es Folterungen und willkürliche Erschießungen von Frauen und Kindern gab. Es gab Beispiele, dass sich diese Wut gegen den eigenen Kameraden entlud. Babczenko hat dies selbst erlebt, als einer auf ihn plötzlich so hart einschlug, dass er ein paar Zähne verlor und sich dafür nicht einmal entschuldigte. Und es gab einige unter ihnen, die dem äußeren und inneren Druck nicht stand hielten und sich das Leben nahmen. Zusammenfassend kommentiert Babczenko: „Die Armee erinnerte an ein Konzentrationslager. Wie kann man sich daran gewöhnen, in einem Konzentrationslager zu leben? Eher kann man Selbstmord begehen.“[1] Wie sich die Bilder mit dem gleichen, was Putins Vernichtungskrieg in der Ukraine Tag für Tag ans Licht bringt!

Ein solches Antikriegsbuch konnte Putin natürlich nicht gefallen. So erklärte man Babczenko kurzerhand zu einem Terroristen, und sein Name fand sich auf der Fahndungsliste. Er kam seiner Verhaftung mit einer Flucht in die Ukraine zuvor, wo er heute lebt.

Im Besitz einer Machtfülle

Zwei Aussagen von Putin bestimmen sein Handeln. „Der Zusammenbruch der Sowjetunion ist die größte globale Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ muss als imperiale Absicht interpretiert werden, das, was verloren ging, zurückzugewinnen. Dazu fühlt sich Putin berufen. Er will als Erneuerer des Imperiums in die Geschichte eingehen. Mit diesem Ziel rechtfertigt er seine militärischen Abenteuer – den Georgienkrieg (2008), die Annexion der Krim (2014), den Einmarsch in die Ostukraine (2014) und den nun schon seit Monaten tobenden Krieg in der Ukraine, wobei man nicht weiß, welche weiteren Eroberungen er noch beabsichtigt.

Die zweite Aussage einer zu schaffenden „vertikalen Machtstruktur“ ist im Ken antidemokratisch und zielt auf eine autoritäre, letztlich diktatorische Herrschaftsform mit ihm an der einsamen Spitze einer Machtpyramide. So hat Putin, als er 1999 das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, die mit dem Zerfall der Sowjetunion verbundenen Autonomiebestrebungen zurückgeschraubt oder – wie der Tschetschenienkrieg zeigt – gewaltsam zunichte gemacht. Die Gouverneure wurden nicht mehr frei, sondern auf seinen Vorschlag hin gewählt und mit dem schrittweisen Ausbau der zentralen Macht in ihrer Kompetenz beschnitten.

Als ehemaliger KGB-Mann baute Putin mit früheren Gefährten den Sicherheitsapparat aus, der dafür zu sorgen hat, dass ihm niemand gefährlich werden kann. Borys Niemcow, einst Minister und Organisator von Antiputindemonstrationen, wie auch die Journalistin Anna Polikowskaja, die kritisch über den Tschetschenienkrieg berichtet hatte, wurden am helllichten Tag erschossen; Aleksieja Nawalny, der bekannteste und wirkungsvollste Oppositionelle, wurde Opfer eines Giftanschlags, dem er mit knapper Not entging. Er wurde nach überstandener Krankheit zu einer mehrjährigen Lagerhaft verurteilt. Das sind nur die prominentesten Namen einer Vielzahl von Systemgegnern, die auf die eine oder andere Weise zum Schweigen gebracht wurden.

Zerstörung der Zivilgesellschaft

Eine vertikale Machtstruktur schließt zivilgesellschaftliche Initiativen, die nicht von oben angeordnet, gefördert und gelenkt werden, prinzipiell aus. Entsprechend wurden NGOs überwacht, mit Prozessen überzogen, in ihrer Wirksamkeit behindert oder gänzlich verboten. Seit 2021 stehen sie, insofern sie aus dem Ausland finanziell unterstützt werden, als „ausländische Agenten“ unter dem Generalverdacht antirussischer Tätigkeit. So wurde im Dezember 2021 „Memorial“ verboten. Diese weit über Russland bekannte und hoch geschätzte Organisation hatte es sich zur Aufgabe gemacht, im Sinne eines Selbstreinigungsprozesses die dunklen Seiten russischer Geschichte aufzuarbeiten und stand damit im Gegensatz zu den Absichten Putins, der die Definitionsmacht über die russische Geschichte, auf die kein Schatten fallen darf, für sich beansprucht.

Propaganda als Machtfaktor

Ohnehin hat sich eine intakte Zivilgesellschaft nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems nicht herausbilden können. Dazu wäre ein demokratischer Aufbruch erforderlich gewesen Doch der blieb in seinen Anfängen stecken. Und mit der Übernahme der Macht durch Putin wurden diese demokratischen Ansätze sukzessiv beseitigt. Liberale Medien, die kritisch über Zustände in Russland berichteten, wurden zensuriert und verboten. Die sozialen Medien gerieten zunehmend unter staatliche Kontrolle. Schritt für Schritt gewannen damit Putin hörige Medien sowie – und dies vor allem – die staatlichen Fernsehkanäle das Meinungsbildungsmonopol. Und die verbreiten von früh bis spät das Gift ihrer Propaganda, um eine Atmosphäre lückenloser Unterstützung des russischen Präsidenten und seiner Politik zu gewährleisten. Russland sei bedroht. Seit 20 Jahren wurde als Hauptfeind die angeblich von Faschisten regierte Ukraine ausgemacht, in der die russischsprachliche Bevölkerung im Osten des Landes ihres Lebens nicht sicher sein könne, da ihr ein Völkermord drohe.

Der russische Schriftsteller Dimitrij GŁukowski fragt: „Wie kann man einen derartigen wirklichkeitsfremden Unsinn glauben? Wie kann man den evidenten Aggressor einen Mann des Friedens nennen? Und das in einer Situation, in der es tausendfach dokumentierte Bezeugungen der Aggression gibt? Dabei ist dieser Unsinn Russlands offizieller Standpunkt. Und viele Russen glauben ihm. […] Putins psychologische und emotionale Vorbereitung des mörderischen Krieges gegen die Ukraine erwies sich als äußerst effektiv, und dies selbst dort, wo ihre Lüge für jeden offensichtlich sein sollte. Wie lässt sich dies erklären?“[2]

Das ist in der Tat erstaunlich, was die russische Propaganda ihren Bürgerinnen und Bürgern an lügnerischer Propaganda zumutet. Die nach Abzug der russischen Soldateska in den Straßen von Butscha herumliegenden Leichen ermordeter Zivilisten seien nichts weiter als eine schauspielhafte Inszenierung der Ukraine, um Russland fälschlicherweise eines Kriegsverbrechens zu beschuldigen. Und die zerstörten Wohnblocks, Schulen und Krankenhäuser seien keineswegs das Werk russischer Bomben- und Raketenangriffe, denn man greife keine zivilen Ziele an, sondern ausschließlich militärische Objekte des Feindes. Derlei Schäden verursachten die Ukrainer selbst, um russische Truppen dafür verantwortlich zu machen.

Letztlich geht es der russischen Führung gar nicht darum, dass ihre Propagandalügen geglaubt werden. Sie dienen dazu, die Loyalität der Bürgerinnen und Bürger zu testen. Wer der als Wahrheit getarnten Lüge zustimmt, der bekennt sich damit zu Putin und seiner Politik, wer ihr dagegen nicht zustimmt, enttarnt sich als Vaterlandsverräter.

Das gleiche Ziel verfolgen Umfragen, wonach sich bis zu 80% der russischen Bevölkerung für Putins „militärische Sonderoperation“ gegen die Ukraine aussprechen. Außenpolitisch soll dies signalisieren, dass die überwiegende Mehrheit der Russen treu zu Putin steht und ihn unterstützt. Hinterfragt wird dies im Westen nur selten. Man nimmt diese Angabe in der Regel für bare Münze. Dabei sollte man wissen, dass Umfragen in einer Diktatur kaum aussagekräftig sind. Denn die Fragen sind so formuliert, dass ihre Beantwortung darüber Auskunft gibt, ob der Befragte Putins Politik positiv oder negativ beurteilt. Wer möchte da schon ehrlich antworten und das Risiko eingehen, möglicherweise auf die schwarze Liste zu kommen und Repressionen erfahren zu müssen?

Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang, dass – so schätzt man – von den für eine Umfrage ausgewählten Bürgerinnen und Bürger an ihr überhaupt nur 15% teilnehmen. Die Neigung in der russischen Bevölkerung scheint somit groß zu sein, sich derartigen Befragungen zu entziehen. Und das aus gutem Grund.

Der russische Schriftsteller Dmitry Glukhovsky verweist auf einen interessanten sozialpsychologischen Aspekt der Propaganda. „Sie arbeitet mit psychischen und emotionalen Bedürfnissen der Bevölkerung, indem sie ihr eine Psychotherapie aus der Hölle verpasst. Der Mensch ist im realen Leben rechtlos und erniedrigt, also suggeriert man ihm die Größe der Nation, deren Teil er sei. Er ist verbittert und frustriert, also zeigt man ihm ein Objekt, auf das er seine Wut richten kann. Er verspürt Unsicherheit und Panik, also erklärt man ihm, er sei direkt von seinem Sofa aus an einer großen Mission beteiligt, die seine Entbehrungen und Leiden rechtfertigt. Der Mensch ist im realen Leben rechtlos und erniedrigt, also suggeriert man ihm die Größe der Nation, deren Teil er sei.“[3]

Die Funktion der Siegesfeier am 9. Mai

Der 9. Mai gilt in Russland als der höchste staatliche Feiertag. Das war nicht immer so. Nach der Siegesparade im Jahr 1946 war er jahrzehntelang ein stiller Gedenktag. 1965 führte Breschnew die Militärparade erneut ein. Doch zu einer durchgängigen Tradition kam es nicht. Erst unter Putin wurde dieser Tag zu einer machtvollen Demonstration gesellschaftlicher Militarisierung und kultischer Heroisierung der Vergangenheit. Mit dem pompösen Gedenken des „Großen Vaterländischen Krieges“ rechtfertigt Putin seinen Krieg gegen die Ukraine. Wie damals sei er ein entscheidender Kampf gegen den Nazismus.

Dies ist nicht die einzige Verdrehung geschichtlicher Wahrheit. Am 9. Mai wird in Russland nicht des gesamten Zweiten Weltkriegs gedacht, denn der „Große Vaterländische Krieg“ beginnt ja erst 1941 mit dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion. Dass Stalin mit Hitler 1939 einen Pakt schloss und damit selbst zum Aggressor wurde, indem die Rote Armee von Ostpolen und den baltischen Staaten in Besitz nahm und zwischen 1939 und 1941 zahlreiche Kriegsverbrechen beging, das wird natürlich ausgespart, geleugnet oder umgedeutet. Unterschlagen wird auch, dass nicht allein Russen diesen „Vaterländischen Krieg“ geführt haben, sondern dass auch Ukrainer Seite an Seite mit Russen kämpften, und dass nicht Russen, sondern sie die größten Opfer gebracht haben, denn die Kriegswalze mit all ihren Vernichtungen und Kriegsverbrechen rollte zweimal über die gesamte Ukraine hinweg, während nur 10% des russischen Territorium unter dem Krieg unmittelbar zu leiden hatte. Diese Geschichtsvergessenheit findet sich im Übrigen auch bei deutschen „Russlandverstehern“, die stets wegen der zahlreichen Kriegsverbrechen von der besonderen deutschen Verantwortung Russland gegenüber sprechen und mit keinem Wort erwähnen, dass diese besondere Verantwortung besonders der Ukraine gegenüber wahrgenommen werden muss. Wer in Russland eine derartige Richtigstellung wagt, der macht sich strafbar, denn die im Januar 2020 vollzogenen Verfassungsänderung enthält einen Abschnitt, der die „Verteidigung der Wahrheit über den Krieg“ beinhaltet, um möglichst jede Abweichung vom offiziellen Geschichtsbild auszuschließen.

Militarisierung im Kindesalter

Wer am Fernseher Putins Militärparade am 9. Mai aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass unter den Zuschauern Kinder in Miniaturuniformen zu sehen waren – ein Zeichen für die Militarisierung von Kindesbeinen an.

Aufgabe der Schule ist es, die heranwachsende Jugend im Geist des „Patriotismus“ zu erziehen, was nichts anderes bedeutet als treue Ergebenheit Putin gegenüber, dem Genius der Nation, der sie zu neuer Größe führt.

So wundert es nicht, dass am 24. Februar, am Tag des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine, die Schülerinnen und Schüler landesweit Aufstellung in Form des Z nahmen, also im Zeichen allgemeiner Zustimmung zu diesem Krieg. Und am nächsten Morgen hatten die Lehrkräfte auf Anordnung „von oben“ in einer eigens angesetzten Unterrichtsstunde ihre Schutzbefohlenen entsprechend der vorgegeben Sprachregelung über die Ziele der „militärischen Sonderaktion“ zu informieren. Wer sich dieser Verpflichtung entzog, konnte aus dem Schuldienst entlassen werden.

Neben der allgemeinen Ideologisierung und Militarisierung des russischen Erziehungssystems gibt es mit der „Jungarmee“ eine unter Putin eingeführte paramilitärische Jugendorganisation mit fast einer Million Mitgliedern. Sie erhalten eine Ausbildung an der Waffe, werden mit den verschiedenen Waffengattungen vertraut gemacht, lernen, sich anhand der Karten im Gelände zurechtzufinden, und Verwundeten erste Hilfe zu leisten. Diese Jungarmee ist so weit in Putins System integriert, dass sie als Teil der Ehrenformation an der Militärparade am 9. Mai teilnimmt. Auf ihrer Internetseite finden sich die „Heldentaten“ der in der Ukraine gegen die „Faschisten“ kämpfenden Soldaten, die natürlich keine Zivilisten ermorden und selbst nicht von Kugeln getroffen werden. Mit der Jungarmee verbindet der Kreml die sicher nicht unbegründete Hoffnung, dass aus ihren Reihen künftige Offiziere hervorgehen.

Am Ende dieser Überlegung soll noch einmal auf die These zurückgegriffen werden, dass der Krieg gegen die Ukraine Putins Krieg ist. Er ist es in dem Sinn, dass er von ihm seit langem vorbereitet und gewollt ist und dass Putin die gesellschaftlichen Voraussetzungen geschaffen hat, seinen Kriegswillen zu verwirklichen, ohne dagegen einen ernstlichen Widerstand fürchten zu müssen. Durch diktatorische Maßnahmen hat er „sein Volk“ in Mithaftung genommen und für seinen Krieg mitschuldig gemacht. Den Russen dürfte ein böses Erwachen bevorstehen.

[1] Arkadij Babczenko, Skończony pisarz (Enttäuschter Schrisftsteller), Tygodnik Powszechny v. 24. 04. 2022, S. 67. [2] Anna £akuszewska, Co się dzieje z rosjanami (Was ist mit den Russen), aaO, S. 16. Der Text diente auch sonst als Quelle für meinen Beitrag. [3] Dmitry Glukhovsky, Das ist ein Krieg, in dem die Bevölkerung nur verlieren kann, Internetfassung v. 03. 05. 2022.