Politik

Die Ausgangslage für die Sejmwahlen im Herbst 2023 18.11.2022

In 10 Monaten finden in Polen Parlamentswahlen statt, die darüber entscheiden, ob die nationalkonservative Kaczyński-Partei Recht und...

Putin ist nicht so isoliert, wie es scheint

Mit der überwältigenden Mehrheit von 141 Stimmen verurteilten die Vereinten Nationen Russland für den völkerrechtswidrigen und brutal...

Trotz Sanktionen - grünes Licht für Rosnieft

Während Bundeskanzler Olaf Scholz wegen der russischen Unabhängigkeitserklärung für die beiden unter der Kontrolle der Separatisten...

Spanungen in der Koalition der Vereinigten Rechten

Am 19. Februar berief Justizminister und Generalstaatsanwalt Ziobro die Spitzen seiner Partei „Solidarisches Polen“ zu einer Sitzung ein....

Liquidierung von Memorial

Memorial, die wichtigste Organisation zur Aufarbeitung der in der Sowjetzeit begangenen Verbrechen, gibt es nicht mehr. Sie wurde...

Ein polnisches Wargate

Dass sich Polen durch die von der Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit (PiS) geführte nationalkonservative Regierung aufgrund von...

Polen und der Klimawandel

Vor 70 Jahren arbeitete ich, wie so manch anderer meiner Generation, als Werkstudent auf einer Bochumer Zeche unter Tage. Wenig später...

Polens gespanntes Verhältnis zur Europäischen Union

Wie gespannt das Verhältnis Polens zur Europäischen Union ist, das wurde in den Oktobertagen überdeutlich. Am 19. Oktober hatte Polens...

Droht ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine?

Im vergangenen Sommer veröffentlichte Putin ein umfangreiches Manifest „über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“. ...

Das polnische Verfassungsgericht - ein Instrument nationalkonservativer Machterhaltung

Das polnische Verfassungsgericht ist ausschließlich mit PiS-treuen Richtern besetzt. Die Vorsitzende Julia Przyłębska gilt zudem als enge...