Polen in einem Zustand moralischer Panik

Adam Puchejda, Redaktionsmitglied der „Kultura Liberalna“, sieht die gegenwärtige politische Situation in seinem Heimatland von einer „moralischen Panik“ beherrscht: „Die Opposition, unterstützt von Medien und normalen Bürgern, ist durch eine moralische Panik bestimmt. Auf diese Weise macht sie es den Vertretern von PiS gleich, die sich seit Jahren in einem Zustand der Panik befinden. Was wird aus Polen? Wirft man uns aus der EU? Verbietet PiS alle unabhängigen Medien mit der „Gazeta Wyborca“ an der Spitze? Wir leben in einer Atmosphäre, in der derlei Fragen schon kein mitleidiges Lächeln mehr hervorrufen. Es handelt sich um ernsthafte Überlegungen.“

Diese Befürchtungen haben ihren Grund in den zahlreichen Verletzungen rechtstaatlicher Prinzipien durch die mit absoluter Mehrheit regierende Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). Dadurch wurde ein emotional hoch aufgeladenes Klima der Angst und der Polarisierung politischer Debatten geschaffen, wobei sich die konservativ-nationale Rechte auf die liberale Elite, auf Flüchtlinge und Immigranten sowie auf die Errungenschaften der „postkommunistischen“ III. Republik einschoss und dadurch deren Vertreter in Angst versetzte. „Je mehr sich der politische Konflikt verschärft, umso häufiger kommt es zu Ausbrüchen politischer Hysterie, die sich ebenso schnell wieder abschwächen.“

Weder das schädliche Handeln von PiS, noch die Bemühungen liberal eingestellter Polen vermögen diese moralische Panik aufzuhalten. Und dies auch deswegen nicht, weil politische Gruppierungen in der Absicht, sich von anderen abzuheben, ein Interesse an einer immer tiefer gehenden Spaltung der Gesellschaft haben. Dazu wird in besonderer Weise das Internet genutzt, das mühelos die Verbreitung von Falschmeldungen erlaubt, die zu verschärften emotionalen Reaktionen beitragen.

Adam Puchejda gelangt zu folgendem Schluss: „Auf dem Altar eines geschickt operierenden Marketings opfern wir auf diese Weise nicht nur die realen Interessen polnischer Wähler, sondern auch die in Polen überaus schwache liberale politische Kultur.“

Quelle: Adam Pucheija, Liberalna Polska w moralnej panice, Tygodnik Powszechny vom 19. Februar 2017.