Brief von Prof. Małgorzata Gersdorff an Präsident Andrzej Duda

Mit „dramatischen Worten in einem nicht minder dramatischen Augenblick der Geschichte Polens“ wendet sich Prof. Gersdorff an Präsident Duda und erinnert ihn daran, dass er bei seiner Amtseinführung dazu aufgerufen habe, „die Gesetze zu achten, wobei eben „diese Achtung die Grundlage der Gemeinschaft sein muss.“ Was er damals gesagt habe, müsse er nun einlösen. Es sei „seine Aufgabe, über die Einhaltung der Verfassung zu wachen.“ Die Vorsitzende des Obersten Gerichts unterstreicht die Bedeutung der Verfassung, indem sie schreibt: „In Sorge um Existenz und Zukunft unseres Vaterlandes, das 1989 die Möglichkeit erhielt, souverän und demokratisch über sein Schicksal zu entscheiden, gaben wir uns, die Polnische Nation – alle Bürger der Republik diese Verfassung.“ Sehr detailliert erläutert Prof Gersdorff, auf welche Weise und mit welchen schädlichen Konsequenzen diese Grundlage von Existenz und Zukunft Polens durch die sogenannte Justizreform der Regierung in Frage gestellt wird. Sie appelliert an den Präsidenten, sich getreu seinem Amtseid und in Wahrung seiner Würde angesichts der Rechtsverletzungen unbeugsam zu verhalten, damit er in Wahrung seines Mandats „allen Bürgern und der ganzen Gesellschaft mit Stolz in die Augen schauen kann.“ Zudem hofft sie auf ein persönliches Gespräch mit dem Präsidenten über eine Justizreform, „die ohne Eile, ohne Aggression und politische Gewalt zum gemeinsamen Wohl aller Bürger der Polnischen Republik verwirklicht wird.“