Prof. Gersdorf in Karlsruhe

Prof. Małgorzata Gersdorf hielt sich auf Einladung des Bundesgerichtshofes und des Verfassungsgerichts am 20. Juli zu einem Vortrag zum Thema „Der Rechtsstaat in Polen – eine verlorene Chance?“ in Karlsruhe auf. Die Veranstaltung stand, wie jedes Jahr an diesem Tag, im Zeichen des Gedenkens an den Juristen und Widerstandskämpfer Reinhold Frank, der wegen Beteiligung am Attentat an Hitler im Januar 1945 hingerichtet wurde.

Aus Anlass ihres Besuchs brachte Bettina Limberg, die Präsidentin des Bundesgerichtshofes, ihre Sorge über die Entwicklung in Polen zum Ausdruck. Sie bezeichnete die sich zu einem „dramatischen Höhepunkt“ entwickelnde Lage als „katastrophal“. Frau Limberg betonte zudem, die Amtsenthebung von Prof. Gersdorf sei rechtswidrig, und sie hofft, sie werde im September erneut nach Karlsruhe kommen, um an der Konferenz der Vorsitzenden aller Obersten Gerichte der EU teilzunehmen.