Kurzmeldungen

Medien: 16% der Polen zahlten 2017 für im Netz zugängliche journalistische Inhalte. Ein europäischer Spitzenplatz. Nur in den skandinavischen Ländern lag der Prozentsatz ein wenig höher.

58% dieser Abonnenten sind der Auffassung, dass mit den im Netz zunehmenden faknews das Vertrauen in die von Facebook und anderen Plattformen verbreiteten Informationen schwindet.

Mit 48% ist das grundsätzliche Vertrauen in die Medien in Polen eher gering. Grund ist die politische, propagandistische und populistische Einflussnahme in den staatlichen Medien. Davon profitieren die nach wie vor unabhängigen und gegenüber der nationalkonservativen Regierung kritisch eingestellten Medien.

Pater Rydzyk: Der Chef des nationalkonservativen Medienimperiums äußerte sich in Radio Maryja zu Präsident Duda kritisch. Er deutete an, ihn nicht wiederzuwählen, falls er mit seinem Veto die von PiS verfolge Politik ein weiteres Mal behindern werde. Aber auch PiS wurde zur Zielscheibe seiner Kritik, weil die Partei das verschärfte Abtreibungsgesetz verzögert.

Andererseits profitiert Rydzyk nach wie vor von der Regierung. So bewilligte sie 70 Millionen Zł. für das in Thorn von seiner Stiftung „Lux Veritatis“ gegründete Museum zur „Geschichte des Christentums in Polen“. Unter Hinweis auf diese Finanzhilfe wurde ein Antrag der Stadt Thorn für ein von ihr geplantes Museum abgelehnt.

Verteufelung der Opposition: Dass Polen von der Europäischen Kommission wegen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit verklagt wird und offenbar kein Kompromiss zustande kommt, daran ist nach Ansicht von PiS einzig und allein die Opposition schuld. Denn in Brüssel seien – so die PiS-Abgeordnete Joanna Lichocka – „Teufel am Werk“. Gemeint sind Politiker der Bürgerplattform (PO), allen voran Donald Tusk.

Absage an den Bundestag: In dem Ende Juni zwischen Macron und Merkel abgesprochenen eigenen Haushalt für die Eurozone sieht die polnische Regierung das von ihr angelehnte Konzept zweier Geschwindigkeiten. Als Reaktion darauf sagte die polnische Seite das einen Tag nach dieser Absprache geplante Treffen der Präsidien von Sejm und Bundestag kurzfristig ab. Begründet wurde die Absage mit wichtigen politischen Verpflichtungen. Allerdings standen derlei wichtige Termine für diesen Tag gar nicht an. Es wird vermutet, dass Kaczyński persönlich die Reise untersagt hat.

Moldawien: Seit Jahren schwankt die Politik Moldawiens zwischen Russland und der Europäischen Union. Nun hat ein Gericht die Wahl des proeuropäischen Kandidaten zum Bürgermeister der Hauptstadt für ungültig erklärt – ein rein politisch motiviertes Urteil, das als deutliche Hinwendung der sich lediglich scheinbar europäisch gebenden Regierung zu Moskau verstanden werden muss. Die Frage ist, wie die EU auf diese Entwicklung reagieren wird.

Quelle: Tygodnik Powszechny v. 01. 07.2018, S. 6-9.