UDas Programm 500 plus bringt keine dauerhafte Trendwende Zu den Walverspechen der rechtskonservativ
Das Programm 500 plus bringt keine dauerhafte Trendwende
Zu den Walverspechen der rechtskonservativen Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ PiS) zählte die familienpolitische Zusage einer finanziellen Unterstützung bei Geburt von Kindern. Seit dem 1. April 2016 ist das Programm 500 plus in Kraft, durch das Familien bei Geburt des zweiten und eines jeden weiteren Kindes einen monatlichen Betrag in Höhe von 500 Zł. (ca 125 €) erhalten. Die Regierung verband damit die Hoffnung, dass mehr Kinder geboren würden und sich somit die Geburtenrate, eine der niedrigsten in Europa, erhöhen werde.
Für das Jahr 2017 ließ sich in der Tat eine deutliche Erhöhung der Geburten feststellen. Dennoch haben sich die Erwartungen eines dauerhaften Trends nicht erfüllt. 2018 werden, wie die neuesten demographischen Daten zeigen, wieder weniger Kinder geboren. So betrug der Rückgang gegenüber 2017 im August 1500 und im September sogar 2400 Geburten. Für das erste Halbjahr 2018 sind es 6000 Geburten weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damit deutet sich ein negativer Trend an.
Die Warschauer Familienforscherin Prof. Irena Kotowska hatte bereits bei Einführung des Programms 500 plus vermutet, dass es nur kurzfristige Erfolge bringen werde. Ihr wurde deswegen seitens der PiS-Regierung Schwarzseherei vorgeworfen. Nun kann sie sich bestätigt fühlen.
Prof. Kotowska ist der Auffassung, dass 500 plus allein an der Familienplanung wenig ändert. 2017 seien die ohnehin geplanten Geburten lediglich vorgezogen worden. Für einen langfristigen Effekt sei nicht nur eine finanzielle Unterstützung erforderlich, sondern ein umfassendes Programm, das Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Frau sowie ausreichende Krippen- und Kindergartenplätze beinhalten müsse.
Erste Reaktionen von PiS-Politikern auf den sich erneut abzeichnenden negativen Trend weisen in die Richtung einer Erhöhung der Unterstützung auf 1000 Zł. Allerdings kostet dem Staat bereits jetzt das Programm 500 plus 23 Milliarden Zł. Eine Verdoppelung des Betrags würde den Haushalt mit 46 Milliarden Zł. jährlich belasten. Dazu kämen noch die Kosten für die Absenkung des Rentenalters in Höhe von 55 Milliarden Zł im Verlauf von 5 Jahren sowie jährlich 16 Milliarden Zł für die jeder Schülerin und jedem Schüler bei Schulbeginn gezahlten 300 Zł. Die Frage ist, ob und wie die Regierung ein solches kostspieliges Sozialprogramm finanzieren kann.
Quelle: Leszek Kostrzewski, W Polsce urodziło się miej dzieci niż rok temu. Co na to polityce PiS? Zamiast program 500 plus chcą 1000 plus. (In Polen wurden weniger Kinder als im Vorjahr geboren. Was sagen dazu PiS-Politiker? Statt 500 plus wollen sie 1000 plus), Gazeta Wyborzca v. 28. 11. 2018.