Erste "Repolonisierung" eines deutschen Medienkonzerns

Die Tatsache, dass sich ein Teil polnischer Medien im deutschen Besitz befindet (Axel Springer, Bauer, Passauer Konzern), ist Jarosław Kaczyński seit langem ein Dorn im Auge. Im Rahmen seiner Politik des „guten Wandels“ strebt die PiS-Regierung ihre Übernahme durch polnische Kapitaleigner an. Man wolle es nicht weiter dulden, dass Presseerzeugnisse das Einfallstor deutscher Interessen bilden, eine Behauptung, die durch nichts bewiesen ist. In Wahrheit geht es Kaczyński darum, die Kontrolle über diese Medien zu gewinnen, um sie als Propagandainstrumente nutzen zu können.

Bereits 2016 gab es Bemühungen, die im Besitz des Passauer Konzerns befindliche Polska Press zu übernehmen, die mit ihren Zeitungen und Zeitschriften vor allem auf lokaler Ebene vertreten ist. PiS wollte auf diese Weise auf die 2018 anstehenden Wahlen zu den Selbstverwaltungsorganen stärkeren Einfluss nehmen. Doch die Verhandlungen führten damals zu keinem Ergebnis.

Was damals nicht gelang, das gelang nun in den ersten Dezembertagen. Der über ein großes Netz an Tankstellen verfügende Ölkonzern Orlen erwarb die 20 Regionalzeitungen, die 120 lokalen Wochenzeitschriften sowie die 1500 Internetportale des Passauer Konzerns, Medien, die monatlich von rund 17 Millionen Polen genutzt werden.

In den kommende Wochen ist in dieser Medienlandschaft mit großen Veränderungen zu rechnen. De Redaktionen werden mit PiS-treuen Journalisten besetzt. Die bislang kaum politisch relevanten Blätter werden wohl ein der PiS-Propaganda dienendes Profil erhalten. So mancher Journalist wird seine Arbeit verlieren.