Jarosław Kaczyński ist nunmehr Regierungsmitglied

Jarosław Kaczyński ist als Tierfreund bekannt. Bereits kurz nach Regierungsübernahme durch PiS im Jahr 2015 hatte er versucht, sein Lieblingsprojekt eines Tierschutzgesetzes, welches das Verbot von Pelzfarmen vorsah, gesetzlich zu verabschieden. Er scheiterte damals an der auch von Pater Rydzyk unterstützten starken Lobby der Pelzfarmer.

Nun unternahm er einen neuerlichen Versuch. Auch diesmal scheiterte er zunächst, weil seine Koalitionspartner, Ziobros „Solidarisches Polen“ und Gowins „Verständigung“, im Sejm entweder gegen diese Gesetzesinitiative stimmten oder sich enthielten. Damit war der Bruch der Koalition vollzogen. Kaczyński verlor die parlamentarische Mehrheit. Als Alternativen blieben ihm eine Minderheitsregierung, vorgezogene Neuwahlen oder eine erneute Verständigung mit seinen Koalitionspartnern.

Letzteres war der Fall. Über die hinter verschlossenen Türen geführten Gespräche drang nichts nach außen. Daher weiß man nicht, welche internen Auseinandersetzungen es gab, ehe das Verhandlungsergebnis feststand und bekannt gegeben wurde.

Als größte Überraschung muss gewertet werden, dass Kaczyński seine bisherig Rolle aufgab und statt wie früher die Geschicke Polens im Hintergrund zu lenken, nun als Vizepremier in die Regierung eintrat. Für ihn wurde eigens eine Kommission zur Wahrung der Sicherheit geschaffen, deren Aufgabe es sein soll, die Arbeit von Justiz-, Außen- und Verteidigungsministerium zu koordinieren. Zudem wurde durch die Zusammenlegung einiger Ministerien ihre Anzahl reduziert.

Durch diese Vereinbarung gelang es Kaczyński, die Zustimmung seiner Koalitionspartner für das Tierschutzgesetz zu gewinnen.

Wie sich diese Umbildung der Regierung auf ihre künftige Politik auswirkt, ob sie die unter den Koalitionspartnern bestehenden Konflikte ausgeräumt hat oder sich diese eher verschärfen werden, bleibt abzuwarten. Kommentatoren weisen allerdings darauf hin, dass mit Kaczyńskis Einzug ins Kabinett sowie mit seiner durch die Kommission gewonnenen Oberaufsicht über die drei Ministerien wohl eher neue Konflikte zu erwarten seien.