Politik 9/24

Ein unverhofft neuer Ton im staatlichen Fernsehen

Am 14. November kam Prof. Tomasz Grodzki, der der Bürgerplattform angehörende Marschall des neuen Senats, im staatlichen Fernsehen zu...

Kommt ein verschärftes Abtreibungsverbot?

Der Streit um ein Abtreibungsverbot ist in Polen nicht neu. Er entbrannt erstmals Anfang der 1990er Jahre, als Polens Kirche versuchte,...

Was ist nach den polnischen Oktoberwahlen zu erwarten?

Was ist nach den polnischen Oktoberwahlen zu erwarten? Seit Monaten hatten sämtliche Umfragegen einen deutlichen Wahlsieg der...

Erneuter Wahlsieg der Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS)

Der 13. Oktober 2019 könnte sich für Polen als ein besonderer Schicksalstag erweisen. In diesem Sinn äußerte sich Olga Tokarczuk, nachdem...

Rechtswidrige Begünstigung und Verbreitung von Lügen im polnischen Wahlkampf

Nicht genug, dass die Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) das öffentlich-rechtliche Fernsehen für ihren Wahlkampf nutzt und...

Kirchliche Wahlunterstützung für PiS

Die Direktive der Polnischen Bischofskonferenz ist eindeutig: Keine Wahlpropaganda in kirchlichen Räumen; keine Unterstützung für eine...

Beten und Fasten für den Wahlsieg von PiS

Am 13. Oktober finden in Polen Parlaments- und Senatswahlen statt, in denen die regierende Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“...

Warum Affären PiS kaum schaden

Während die Abhöraffäre entscheidend dazu beigetragen hat, dass die konservativ-liberale Bürgerplattform (PO) die Parlaments- und...

Affäre im Justizministerium

Es gab bereits einige Affären, in die die Kaczyński-Partei verwickelt war: Die bis heute nicht aufgeklärte, bei der in einem Restaurant...

Der Kaczyński-Mythos

Am 16. Januar 2016 versammelten sich die Abgeordneten des Sejm zu einem Gedenken an den zwei Tage zuvor aus politischen Motiven...