Politik 7/24

Trotz Pandemie Präsidentschaftswahl am 10. Mai?

Um Beschlüsse im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu fassen, trat der Sejm am 28. März zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Der...

Der Europäische Gerichtshof verlangt die Aussetzung der Disziplinarkammer

Als Herzstück der polnischen Justizreform kann die Errichtung einer Disziplinarkammer gelten. Dieses mit PiS-loyalen Richtern und...

Ein unfairer Wahlkampf

Am 10. Mai sollen in Polen die Präsidentschaftswahlen stattfinden. Und dies trotz der Coronakrise. Gebetsmühlenartig wiederholen Jarosław...

Jacek Kurski, Chef des staatlichen Fernsehens TVP, verliert sein Amt

Am Abend des 6. März veröffentlichte Jacek Kurski, Chef von TVP, auf Twitter einen Brief an Präsident Andrzej Duda, in dem er sich zu...

Der Direktor des Warschauer Museums Polin verliert rechtswidrig sein Amt

Das 2005 gegründete und 2013 feierlich eröffnete Warschauer Museum Polin ist der Geschichte der polnischen Juden gewidmet. Unter seinem...

100 Tage der erneuten PiS-Regierung Eine kritische Betrachtung einiger Aspekte

Nach ihrem Wahlsieg im Oktober 2019 wurde die Regierung der polnischen Nationalkonservativen am 15. November vereidigt. Am 23. Februar...

Der Wahlkampf hat begonnen

Am 15. Februar wurde in Polen der Wahlkampf um das Präsidentenamt offiziell eröffnet Die regierende Kaczyński-Partei “Recht und...

Parteikonvent von „Solidarisches Polen“

Am 8. Februar fand in Warschau ein Konvent der eng mit „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) verbundenen und von Justizminister Ziobro...

Russland – das Land mit dem geringsten Antisemitismus?

Ende letzten Jahres hatte Präsident Putin gleichsam aus heiterem Himmel eine antipolnische Kampagne gestartet. Er bezeichnete den...

Das V. Weltforum Auschwitz im Schatten des polnisch-russischen Konflikts

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und rettete damit die letzten Überlebenden dieses...